Ausrede Kündigungsschutz?

von Walter Lindner

Freak-Radio: Wenn ich ein behinderter, begünstigter Arbeitnehmer bin: Wie komme ich zu diesem Bescheid des Bundessozialamtes?

Dr. Schuster: Sie stellen einen sogenannten Feststellungsantrag bei uns, teilen uns Ihre gesundheitliche Beeinträchtigung, Ihre Behinderung mit. Es wird dann ein medizinisches Gutachten erstellt. Sollte der Grad der Behinderung 50 von 100 oder mehr ergeben, dann ergeht ein sogenannter Feststellungsbescheid. Das ist die Rechtsgrundlage für die Stellung als sogenannter begünstigter Behinderter nach dem Behinderten-Einstellungsgesetz.

Freak-Radio: Welche Vorteile hat ein begünstigter Behinderter nach dem Einstellungsgesetz?

Dr. Schuster: Es gibt zahlreiche Fördermöglichkeiten, Individual-Förder-Möglichkeiten, die sich in Richtung berufliche Integration auswirken, eben zur Erlangung oder Erhaltung eines Dienstverhältnisses. Das umfasst Förderungen von technischen Arbeitshilfen genauso wie Ausstattung des Arbeitsplatzes, geht bis hin zur Lohnkostenförderung für die Betriebe, ist aber so, dass mittlerweile relativ viele dieser Förderungen nicht nur für begünstigte Behinderte zugänglich sind, sondern auch für sogenannte Begünstigbare, wie wir das nennen, wo der Grad der Behinderung 50 von 100 beträgt, aber kein Feststellungsbescheid vorliegt.!

Freak-Radio: Das heißt also: Begünstigbare, behinderte Menschen können sich dann ebenso an das Bundessozialamt wenden und werden, genauso wie begünstigte behinderte Menschen, gefördert?

Dr. Schuster: Es ist nicht genau so. Es gibt einige Leistungen, die begünstigten Personen vorbehalten sind. Das sind vor allem die Leistungen, wie etwa der Lohnkostenzuschuss, der zwar jedes Jahr zu beantragen ist, aber der eine regelmäßige Leistung an den Dienstgeber ist, wo die Bindung an diese Rechtsstellung weiter gegeben ist.

Freak-Radio: Gibt es eine Servicenummer oder eine Mailadresse oder vielleicht auch eine Homepage vom Bundessozialaamt, wo sich behinderte Menschen näher installieren können? Sollte das jetzt zu Viel an Theorie gewesen sein, kann man sich im Internet etwas downloaden?

Dr. Schuster: Ja, natürlich. Wir haben eine HOmepage. Jetzt bringen Sie mich etwas in Verlegenheit, weil ich sie sozusagen nicht vor mir habe. Vielleicht kann ich das zu einem späteren Zeitpunkt der Sendung nachholen.

Freak-Radio: Das ist kein Problem. Ich denke, wir werden, nachdem wir genug der Worte gehört haben, uns von Hubert von Goisern musikalisch ablenken lassen.

Musik: Hubert von Goisern.

Freak-Radio, Walter Lindner: Sie hören Freak-Radio. Und Hubert von Goisern hat gesungen: ,I bi an . Wenn man diesen Dialekt etwas versteht, heißt das, wir sind jetzt wieder dran, und dran ist auch der Herr Hofrat Dr. Schuster, der uns jetzt die Internetadresse gibt, die ich ihm zu schnell herausgeluchst habe. Bitte, Herr Doktor.

---