»Barrierefreie Gestaltung von Bauwerken« ab 2007?

 

Mit dem neuen Behinderten-Gleichstellungsgesetz, das am 1.1. 2006 in Kraft tritt, sollte auch die Bauordnung für behindertengerechte Maßnahmen öffentlicher aber auch privater Gebäude vereinheitlicht werden.
Dies kündigte Sozialministerin Haubner bereits im Sommer in einem Freak-Radio-Exklusivinterview an. Im Sinne der Barrierefreiheit wolle sie mittels 15A-Vereinbarungen einheitliche Rahmenbedingungen in allen Bundesländern schaffen.

 

Nach mehreren Anfragen bekam nun Freak-Radio am 19. Dezember 2005 folgende Stellungnahme vom Sozialministerium:

»Am 6. Dezember 2004 ist zwischen den Ländern bereits eine Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Harmonisierung der bautechnischen Vorschriften abgeschlossen worden, die auch einen Artikel über die barrierefreie Gestaltung von Bauwerken enthält (Art. 32). Richtlinien zu dieser Vereinbarung werden gerade erstellt.«

Der Nationalrat hat Ministerin Haubner im Zusammenhang mit der Beschlussfassung des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes (BGStG) aufgefordert, dass sie mit allen Bundesländern eine Bauordnung »nach einheitlichen Grundsätzen« koordiniert, sodass »für Neubauten, die ab 2007 errichtet werden, der Grundsatz des barrierefreien Bauens verpflichtend vorgesehen wird.«

Freak-Radio hat vom Generalsekretär der

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