Österreich und die UN-Konvention: Nur ein Traum?

von Gerhard Wagner

Aktueller Stand der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Österreich: Im Jahr 2012 hat sich auch die Österreichische Bundesregierung mit der UN-Konvention und den vielen richtungsweisenden Entscheidungen des Monitoring-Ausschusses befasst und einen Maßnahmenkatalog entwickelt. Dürfen wir für 2013 optimistisch sein oder werden viele gute Vorschläge auf der Strecke bleiben?

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Vor knapp fünf Jahren, im September 2008 wurde UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in die österreichische  Gesetzgebung integriert. Darüber soll in dieser Sendung gesprochen werden…

Willkommen zur ersten Sendung aus dem ORF-KulturCafe im neuen Jahr sagt Ihnen Gerhard Wagner. Wir wollen einen aktuellen Stand über die österreichische Umsetzung  der UN-Konvention geben: Im Jahr 2012 hatte sich auch die Österreichische Bundesregierung mit der UN-Konvention und den vielen richtungsweisenden Entscheidungen des Monitoring-Ausschusses befasst und einen Maßnahmenkatalog entwickel

Gäste der Sendung sind:

Mag. Marianne Schulze: geschäftsführende Vorsitzende des Monitoring-Ausschusses.

Gerda Ressl ist Mutter einer Tochter mit Behinderung, Obfrau des Vereins Behindertenombudsmann und auch Sachwalterin.

Inhalt:

In dieser Sendung wird angesprochen, was die Tätigkeit des Monitoring-Ausschusses bisher bewirken konnten. Waren die Politiker international bislang der Meinung, dass der Staat ohnehin so viel für »die Behinderten« tut, wurde bald – unter Einbeziehung der Betroffenen – klar, dass behinderte Menschen sich wesentlich mehr Selbstbestimmung, wie es auch in der UN-Konvention formuliert ist, einsetzen.

International, und da ist Österreich keine Ausnahme, wurde herausgearbeitet, dass die Machtinstitutionen keineswegs die Bedürfnisse der Betroffenen kennen oder gar umsetzen. Auch die Ausschüsse an sich haben es schwer, sich durchzusetzen. Nicht im Parlament, wie von den Vereinten Nationen intendiert, ist der Ausschuss angesiedelt, sondern im Sozialministerium wie der Behindertenbeirat.

Vieles ist ehrenamtlich, ein eigenes Budget gibt es nicht, obwohl das Sozialministerium sich bemüht, die Bedürfnisse zu berücksichtigen.

Dennoch ist etwas weitergegangen. Es wurde viel bewegt, in den Köpfen, in vielen als vorbildlich bezeichneten Protokollen und Papieren, die es auch in »Leichter-Lesen-Fassungen« für Menschen mit Lernbehinderungen gibt.

Die Musik stammt diesmal vom berühmten »Ratpack«: Dean Martin, Frank Sinatra und Sammy Davis Junior.

Lesen Sie hier auch ein Interview mit Martin Ladstätter passend zum Thema der Sendung.

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