Zwischen Inklusion und Diskriminierung

von Gerhard Wagner

Die Arbeit der Behindertenanwaltschaft.

Diese Sendung können Sie hier kostenlos nachhören, wenn dies anklicken!

Zwischen Inklusion und Diskriminierung – die Arbeit der Behindertenanwaltschaft, das ist das Thema der heutigen Sendung aus dem ORF-RadioCafe. Zur Sprache sollen heute jene Bereiche kommen, um die sich die Behindertenanwaltschaft kümmert: Fragen des Arbeitsmarktes für Menschen von Behinderungen sind ein wichtiges Thema, aber auch Gleichstellung und Barrierefreiheit, Fragen zur Person des Behindertenanwalts und aktuelle Themen. Willkommen bei Freak-Radio, liebe Hörerinnen und Hörer, willkommen bei Freak-Radio, das sage ich auch zu unserem heutigen Studiogast, dem Behindertenanwalt Dr. Erwin Buchinger, der im Dezember 2013 seine zweite Amtszeit begonnen hat, die vier Jahre dauert.

Hier sind alle Fragen, die während dieser Sendung gestellt wurden:

Block 1: Behindertenanwaltschaft

Zunächst würde ich Sie bitten, dass Sie uns etwas über die Aufgabe der Behindertenanwaltschaft erzählen: Mit welchen Problemen kommen denn die Leute zu Ihnen?

·         Ein zentraler Punkt des österreichischen Gleichstellungsgesetzes ist das Recht auf barrierefreien Zugang zu Bauten, Anlagen und Dienstleistungen. Ab 2016 gilt auch für bestehende Gebäude, dass eine Zumutbarkeitsprüfung, die derzeitige Betragsgrenze von 5.000 Euro fällt dann. Sie rechnen mit einer Flut von Beschwerden und Klagen und fordern nun ein Sonderbudget von zehn Millionen Euro und eine Informationskampagne. Wird das reichen, um Österreich barrierefrei zu machen?

Block 2: Persönliches und Politisches

·         Sie und ihr Vorgänger waren beide Sozialminister, bevor sie Behindertenanwalt wurden. Es gab bei beiden Bestellungen jedoch Kritik von Behinderten-organisationen. Was ist der Vorteil, wenn man vorher Minister war und was macht für Sie prinzipiell den Reiz an der Position des Behindertenanwalts aus?

·         Als Angehöriger machen Sie selbst unmittelbare Erfahrungen mit dem Thema Behinderung Welchen persönlichen Zugang haben Sie denn dazu? (Sohn Marco)

·         Sie wurden  sich während ihrer Karenzzeit 2011 und 2014 durch Hansjörg Hofer vertreten, der unbestreitbar zum Kreis der Betroffenen zählt. Die Väterkarenz ist ihnen wichtig. Sie haben schon früh den Papamonat gefordert.  Können Sie dies aus ihren Erfahrungen auch anderen Vätern empfehlen?

·         Kommen wir wieder zurück zum Bereich »Behinderung«. Wo liegen die Schwerpunkte Ihrer zweiten Amtszeit?

·         Als Behindertenanwalt haben Sie sich unter anderem für ein blindes Paar eingesetzt, dem die Adoption eines Kindes verweigert wird. Das Verfahren ist nach fünf Jahren noch immer nicht abgeschlossen. Was sind die Beweggründe für Ihr Engagement? Ist es möglich, dass nur aufgrund der Blindheit eine Adoption verweigert wird?

·         Einer der Schwerpunkte Ihrer Zeit als Sozialminister war die Einführung der Mindestsicherung. Hat sich das Modell Mindestsicherung aus Ihrer Sicht bewährt?

·             Gestatten Sie mir einen kurzen Exkurs: Die Mindestsicherung war einer der Meilensteine ihrer Amtszeit. Ein anderer hätte der bereits von ihnen und ihrem ÖVP-Pendant, der damaligen Gesundheitsministerin Kdolsky akkordierte Pensionsautomatismus sein können, der an zahlreichen Lobbys gescheitert ist. Bedauern Sie das?

Block 3: Arbeitsmarkt

·         In Ihrem Tätigkeitsbericht über Ihre erste Amtszeit schreiben Sie, dass die Diskriminierung behinderter Menschen auf dem Arbeitsmarkt noch weiter zugenommen habe, weil der Zuwachs von arbeitslosen Personen mit Behinderung fünfmal höher war als jene der übrigen Bevölkerung. Sie waren ja selbst längere Zeit am  AMS tätig: Was  müsste denn getan werden, um die Arbeitsmarktchancen von Menschen mit Behinderungen zu erhöhen?

·         2011 wurde der Kündigungsschutz für „begünstigt Behinderte“ gelockert. Im Juli 2014 haben Sie diese Reform des Kündigungsschutzes im ORF-Radio scharf kritisiert und eine Rücknahme der Reform verlangt. Was ist ihre Bilanz und wie könnte eine sinnvolle Neuregelung aus Ihrer Sicht aussehen?

·         Wie ist denn die Situation der Beschäftigung von Arbeitnehmern mit Behinderung in den Ministerien? (Berichtspflicht)

·         In einem Interview mit der »Presse« fordern Sie unter anderem eine Erhöhung der Ausgleichstaxe. Wie hoch müsste diese aus Ihrer Sicht sein um ein Umdenken bei Betrieben zu bewirken?

·         Die große Gruppe von Menschen mit Lernbehinderungen ist vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen, erhalten nur ein Taschengeld in geförderten Einrichtungen – und keine reguläre Pension. Sie treten sowohl für eine Vollversicherung als auch ein Entgelt statt eines Taschengelds ein. Wie stehen die Chancen dazu?

Abmoderation

Wir sind nun am Ende unserer heutigen Sendung. Vielen Dank, Erwin Buchinger für dieses Interview im ORF-RadioCafe.

Wie Sie als Hörerin oder Hörer zum Behindertenanwalt Kontakt aufnehmen können, finden Sie im Linkverzeichnis unter diesem Artikel.

Der Dank für die technische Unterstützung gilt heute Georg Pally, für die redaktionelle Unterstützung danke ich Christoph Dirnbacher.
Auf Wiederhören bis nächsten Dienstag sagt Ihnen Gerhard Wagner.

Link:

Die Musik der Sendung stammt von Frank Sinatra. 

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